Abfall

Die Entsorgung gefährlicher Abfälle ist in Mecklenburg-Vorpommern privatwirtschaftlich organisiert. Landesspezifische Regelungen wie Andienungspflicht, Anschluss- und Benutzungszwang bestehen nicht. Zulassungen von Abfallentsorgungsanlagen erfolgen je nach Anlagenart nach Immissionsschutz- und Abfallrecht durch die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt (StÄLU) sowie nach Baurecht durch die Landkreise und kreisfreien Städte.

Zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen stehen in Mecklenburg-Vorpommern 11 chemisch-physikalisch-biologische Behandlungsanlagen (CPB-Anlagen) einschließlich Bodenbehandlungsanlagen und zur oberirdischen Ablagerung die Deponie Ihlenberg zur Verfügung. Die Behandlung und Entsorgung von gefährlichem E-Schrott erfolgt in Recyclinganlagen.

Am 01.04.2010 wurde für die meisten der an der Entsorgung gefährlicher Abfälle Beteiligten das elektronische Nachweisverfahren zur Pflicht. Das betrifft Erzeuger (>20 t je Abfallart und Jahr), Beförderer und Einsammler gefährlicher Abfälle sowie alle Entsorger. Ab diesem Stichtag gehören papiergeführte Entsorgungs-/ Sammelentsorgungsnachweise und Begleitscheine bis auf begrenzte Ausnahmen der Vergangenheit an.

In der Neuauflage des Entsorgerhandbuches Mecklenburg-Vorpommern werden den abfallerzeugenden Betrieben, den öffentlichen Einrichtungen, den Behörden und Bürgern wichtige Informationen über die im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern betriebenen Abfallentsorgungsanlagen zur Verfügung gestellt. Ein abfallbezogenes Suchregister, Übersichten zu den Entsorgungsanlagen und Auskünfte über das Entsorgungsunternehmen ermöglichen ein schnelles Auffinden von geeigneten Entsorgungsmöglichkeiten. Das Entsorgerhandbuch enthält zudem Informationen zu rechtlichen Grundlagen der Abfallwirtschaft, zu Abfallarten, Beseitigungs- und Verwertungsverfahren sowie Links und Adressen.

FAQ zur Umsetzung der novellierten Verordnung über Entsorgungsfach­betriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemein­schaften – Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfBV) in MV
Stand: 21.03.2019

Studie zum Einsatz von gereiftem Nassbaggergut als Rekultivierungssubstrat in Deponieoberflächenabdichtungssystemen Mecklenburg-Vorpommerns

Seit dem Jahr 1990 wird aufbereitetes Baggergut aus dem Rostocker Hafen aufgrund seiner sehr guten Bodeneigenschaften (z.B. Wasserspeicherung, Nährstoffverhalten, Erosionsstabilität) im Deponiebau verwertet.

Im Auftrag des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern wurde das Steinbeis-Transferzentrum (STZ) Angewandte Landschaftsplanung in Kooperation mit dem Lehrstuhl für Abfall- und Stoffstromwirtschaft der Universität Rostock beauftragt, Untersuchungen an vier repräsentativen, mit Baggergut abgedeckten Deponien Mecklenburg-Vorpommerns vorzunehmen.

ASYS - das Abfallüberwachungssystem der Behörde

Das Abfallüberwachungssystem ASYS bietet dem Anwender aus den Abfallbehörden die Möglichkeit, alle zur Überwachung der Abfallentsorgung notwendigen Daten effizient zu verwalten. Der inhaltliche Rahmen hierzu ergibt sich aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und dem zugehörigen untergesetzlichen Regelwerk sowie den für den Bereich Abfall maßgeblichen europäischen Richtlinien sowie Verordnungen.

Inhaltliche Schwerpunkte von ASYS sind dabei:

• die Vorab- und Verbleibskontrolle entsprechend der NachweisV
• die Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV)
• die Entsorgungsfachbetriebszertifikate gemäß EfbV
• das Notifizierungsverfahren entsprechend der EG-Verordnung über die Verbringung von Abfällen

Leitfaden für die Prüfung von Anträgen auf Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Deponien in Mecklenburg-Vorpommern

Derzeit erfolgt in Mecklenburg-Vorpommern und bundesweit in großem Umfang die Suche nach geeigneten Flächen für die Errichtung und den Betrieb von Photovoltaikanlagen. Dabei rücken vermehrt stillgelegte Deponieflächen in den Focus.

Am 16. Juli 2009 trat auf der Rechtsgrundlage des Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) die Neufassung der Deponieverordnung (DepV) in Kraft.

In der DepV werden im Vergleich zu früher geltenden Rechtsvorschriften u.a. die Anforderungen an Deponieabdichtungssysteme und ihre Komponenten flexibilisiert und harmonisiert.

Mit den nachfolgenden Erläuterungen soll hierzu ein Überblick gegeben werden.

• Erläuterungen (pdf-Datei, 21 kB)

Das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern hat ein Merkblatt zum Export von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten veröffentlicht.

Die Informationen richten sich an Unternehmen und Personen, die gebrauchte E-Geräte von Mecklenburg-Vorpommern aus exportieren bzw. zum Zweck des Exportes verkaufen. Das Merkblatt erläutert insbesondere, unter welchen Bedingungen E-Geräte als Gebrauchtware exportiert werden dürfen und welche Gebrauchtgeräte als Abfall eingestuft sind.

• DE: Informationen zum Export von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten, 2016 (pdf-Datei, 76 KB)

• EN: Information on the Export of Used Electrical and Electronic Equipment, 2016 (pdf-Datei, 75 KB)

See the list of authorities for the relevant competent authorities in MV!

The new Closed Cycle Management Act (KrWG) entered force on 1^st June 2012. It supersedes the previously existing Closed Substance Cycle and Waste Management Act (KrW-/AbfG).

The obligations of waste collectors, carriers, dealers and brokers among other things are newly regulated in the KrWG. These are substantiated in the Registration and Licensing Ordinance (AbfAEV), which entered into force on 1^st June 2014.

Registration obligation under KrWG sec. 53

Legal bases

Transboundary waste shipments in Germany and in other EU countries are governed by Regulation (EC) No. 1013/2006 on shipments of waste (abbreviated VVA).

The VVA is used to implement international obligations, particularly under the Basel Convention of 1989 on the control of transboundary movements of hazardous wastes and their disposal and the decision of the OECD Council on the control of transboundary movements of wastes destined for recovery operations.

The VVA has been applied since 12^th July 2007. It supersedes Regulation (ECC) No. 259/93 previously in force. The German Waste Shipment Law complements the directly applicable EC regulation at the German level.

• Sammeln
• Befördern
• Lagern
• Behandeln
• Verwerten
• Beseitigen.

Der Gesetzgeber hat weiterhin die Möglichkeit geschaffen, die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten Handeln und Makeln zertifizieren zu lassen und den Status des Entsorgungsfachbetriebes zu erlangen. Voraussetzung ist, dass die für eine Zertifizierung erforderlichen Anforderungen, wie sie in den §§ 3 bis 11 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) formuliert sind, erfüllt.

Unternehmen, die sich als Entsorgungsfachbetrieb zertifizieren lassen möchten, müssen zunächst entscheiden, ob sie einer Entsorgergemeinschaft (EG) beitreten oder einen Überwachungsvertrag mit einer technischen Überwachungsorganisation (TÜO) abschließen.